Title: Rechtsfragen_Umweltschutz / SUP

Q: Was ist eine SUP im Vergleich zur UVP?
A: - SUP:
  - prüft (abstrakte) Konzepte:
  - Ergebnis: Lösungvorschlag eines Problems
- UVP:
  - prüft konkretes Projekt
  - Ergebnis: Ja/Nein

Q: Beispiele für eine SUP:
A: - Ausarbeitung von Alternativen für Abfallwirtschaftskonzepte
- Energierumplanung eines Bundeslandes
- Stadtteilplanung (Abgrenzung: Städtebau UVP)

Q: In welchen Programmen und Plännen ist eine SUP verpflichtend?
A: In unionsrechtlich vorgesehene Programme & Pläne.

Q: Die eine SUP ermöglicht eine [...] Beteiligung an einer Planung.
A: ergebnisoffene

Q: Die Durchführung einer SUP führt immer zu einem sinnvollen Ergebnis.
Wahr/Falsch
A: Falsch
- UVP ist ein konkretes Gehnehmigungsverfahren, selbst schlecht umgesetzt noch sinnvoll
- SUP erzeugt Lösungsvorschlag, schlecht umgesetzt -> unbrauchbarer Lösungsvorschlag

Q: Eine SUP kann auch statt einer UVP durchgeführt werden.
Wahr/Falsch
A: Falsch

Q: Das Ergebnis einer SUP ist NICHT verpflichtend.
Wahr/Falsch
A: Wahr
- Da nicht rechtlich verpflichtend durchsetzbar.
- SUP ist Soft Law

Q: Welche Anwendungsbereiche hat eine SUP?
MC:
- private Planung [...]
- Unternehmen mit staatlichen Aufgaben [...]
- freiwillige Planung [...]
A: (Nein); (Ja); (Nein)
Back Extra: Grundsätzlich:
Pläne und Programme, die
- von Behörden erarbeitet oder angenommen werden müssen
- UND
- Aufgrund von Rechtsvorschriften erstellt werden müssen.

Q: Welcher Bericht bildet die Grundlage einer SUP?
A: Umweltbericht

Q: Was beinhaltet ein Umweltbericht?
[...]
+
[...]
A: - Untersuchungsrahmen mit Prüfgegenstand festlegen
- Darstellung der Umweltaspekte
- Alternativenprüfung; - Prüfung der Auswirkungen der Vorschläge
- Darstellung aller Maßnahmen die Schäden minimieren
- Nichttechnische Zusammenfassung, möglichst allgemein verständlich

Q: Ablauf einer SUP:
A: 1. Feststellung, ob SUP nötig (Screening)
2. Scoping: Umfelderhebung
3. Erstellung Umweltbericht
4. Konsultation der zuständigen Umweltbehörden
5. Konsultation der Öffentlichkeit
6. Berücksichtigung der Konsultationen bei der Entscheidung über die Annahme des Planes und Erklärung über die Berücksichtigung (bzw. Nicht-Berücksichtigung)

Q: Am Ende eine SUP muss für jeden Einwand/Vorschlag der Konsulationen ein wichtiger Grund angeführt werden wieso dieser nicht berücksichtigt wird.
Wahr/Falsch
A: Falsch
Einwände/Vorschläge können auch ohne wichtigen Grund als nicht wichtig abgestempelt werden, sie müssen nur erwähnt werden.

Q: Wann entfällt das Screening in einer SUP?
A: Wenn laut Gesetz/Verordnung/Bescheid verpflichtend ist.

Q: Welche Kriterien sind wichtig für das Screening einer SUP?
A: - Planungscharakter (wie konkret oder abstrakt)
- Intensität der Auswirkungen (räumlich, zeitlich, umkehrbar)
- Sensibilität der betroffenen Gebiete
Entscheidung muss veröffentlicht werden

Q: Wie konkret muss die Alternativenprüfung einer SUP sein?
A: Nicht festgelegt, je nach Planungsvariante:
- abstrakt
- konkret mit Werten (Wievel CO2 verbraucht Variante XY?)

Q: Was ist bei der Alternativenprüfung einer SUP verpflichtend?
A: - Alternativen müssen ermittelt, beschrieben und bewertet werden
- Warum wurde bestimmte Alternative gewählt

Q: Wozu dient die Öffentlichkeitsbeteilung bei einer SUP?
A: Dient der Akzeptanz, Transparenz und Bestandskraft

Q: Was sind die Mindestanforderungen für die Öffentlichkeitsbeteiligung einer SUP?
A: - Soll frühzeitig und effektiv möglich sein
- Veröffentlichung des Umweltberichts und Plans mit Stellungnahmerecht und Berücksichtigung dieser

Q: Wie ist die SUP in Österreich umgesetzt?
A: - Kein zentrales SUP Gesetz
- Viele einzelne Gesetze (zB. AWG, IG-L, Landesgesetze,...)
- Mangelhaft
- Durch UVP-Novelle 2023 verbessert

Q: Beispiel für gute SUP?
A: SUP am runden Tisch Abfallwirtschaft Wien
- Ergebnisoffen
- Breite Öffentlichkeitsbeteiligung
- Verhandlungen auf Augenhöhe
- Gemeinsames "ownership"
- Ergebnis wurde umgesetzt

Q: Beispiel für schlechte SUP?
A: - Netzentwicklungsplan APG
  - Unterlassene SUP ohne Auswirkung auf UVP
- SUPerNow
  - SUP durchgeführt, Ergebnis ignoriert