Title: Rechtsfragen_Umweltschutz / Völkerrecht

Q: Was ist Völkerrecht?
A: Rechtsordnung souveräner Staaten untereinander mit rechtlicher Gleichstellung

Q: Prinzipien des Völkerrechts?
A: - Staatengleicheit
- Pacta sunt servanda
- Staatenverkehr
  - Gewaltverbot
  - Selbstverteidigungsrecht
  - Souveränität
  - Nichteinmischung vs Menschenrechte

Q: Völkerrecht
Was bedeutet "Pacta sunt servanda"?
A: Wir halten uns an die Gesetze/Regeln die wir machen.

Q: Quellen des Völkerrechts:
A: - Internationale Verträge (zB: UN-Charter, WÜRF, ...)
- Allgemein anerkannte Rechtsgrundsätze
- Gewohnheitsrecht
- Urteile internationaler Gerichte (IGH)

Q: Völkerrecht
Was ist der Internationale Vertrag WÜRF?
A: Wiener Übereinkommen über Völkerrechtliche Verträge (Anleitung wie man Völkerrechtliche Verträge schreibt)

Q: Völkerrecht
Was sind allgemein anerkannte Rechtsgrundsätze?
A: - zB. Wir bringen uns gegenseitg ned um
- "Pacta sunt servanda"
- Zum Teil in den Internationalen Verträgen
- Zum Teil einfach allgemeines Wissen

Q: Völkerrecht
Was ist Gewohnheitsrecht?
A: Wenn man gemeinsam etwas eine Zeit immer wieder in einer gewissen Weise durchgeführt wird, dann wird das auch Recht. Steht jedoch nirgends, daher bei Graubereichen wird disktuiert

Q: Völkerrecht
Es gibt strikte Trennung von:
- Gewohnheitsrecht
- Allgemein annerkannte Rechtsgrundsätze
- Internationale Verträge
Wahr/Falsch?
A: Falsch, fließender Übergang von:
- Gewohnheitsrecht
- -> Allgemein annerkannte Rechtsgrundsätze
- -> Internationale Verträge

Q: 4 Entwicklungstufen im Völkerrecht:
A: 1. Staaten als „gleichwertige Subjekte“ unter gegenseitiger Anerkennung
2. Bildung von Staatengemeinschaften (UNO,...)
3. Kooperation: Anerkennung allgemeiner Rechtsquellen, auch abseits von Kriegsrechten (Umweltrechte, ...)
4. Rechtsdurchsetzung (IGH, ...)

Q: Welche Möglichkeiten gibt es die Rechtsdurchsetzung im Völkerrecht zu kontrollieren.
A: - Sanktionen
  - Rüge
  - Ausschluss
  - Strafen, IGH
  - Militärische Intervention

Q: Herausforderungen im Völkerrecht:
- [...]
- [...]
- [...]
A: Kein Imperium: Kontrolle und Durchsetzung fraglich; Nichteinmischung vs. Menschenrechte (bzw. welche Menschenrechte?); Historische Verantwortung (zB historische CO2 Emissionen) und Zuständigkeiten (Abschieben von Verantwortung an schwächere Staaten)

Q: Völkerrecht
Was ist ein internationaler Vertrag?
A: - Freiwilliger Vertragsschluss zum Erreichen eines gemeinsamen Ziels
- Von bloßer Zielbekundung bis zur verbindlichen Detailplanung